© Shirana Shahbazi: aus "Goftare Nik", 2000 <    >

News

Rechtskraft und Abänderbarkeit von SchKG Verfügungen

10.8.2021
Isaak Meier

Ein Entscheid des Obergerichts schafft Klarheit

Ein neuer Entscheid des Zürcher Obergerichtes stellt klar, dass auch Verfügungen des SchKG nicht nur in formelle, sondern auch in materielle Rechtskraft erwachsen (Urteil OG vom 4. November 2020, PS200203).

Ein Attentat auf die Meinungsfreiheit

03.8.2021
Matthias Schwaibold

Die Rechtskommission des Ständerates plant eine brisante Änderung der ZPO.

Jetzt geht es sogar nur um ein einziges, kleines Wort, nämlich das Adjektiv "besonders". Es soll nach dem Wunsch der Rechtskommission des Ständerats gestrichen werden. Wer hinter der Streichung steckt, weiss ich nicht. Aber dass es ein Anschlag auf die Medien ist, steht fest. 

Prozesslegitimation von Verbänden

15.6.2021
Matthias Geiser

Rekurslegitimation von Zürcher Verbänden gegen Abbruchbewilligungen von nicht inventarisierten Objekten in der Bauzone - kommen weitere Ausnahmen?

Prozessfinanzierung bei Konkurs und Sanierung

01.6.2021
Hans Weissberg

Prozessfinanzierung ist ein geeignetes Mittel, wenn überwiegende Erfolgsaussichten für die gerichtliche Durchsetzung einer bestrittenen Forderung sprechen, für Gerichtskostenvorschüsse und Anwaltskosten jedoch das Geld fehlt.

Gilt das auch für Konkurs- und Sanierungsfälle?

Auffanggesellschaft und offene Mehrwertsteuer

20.5.2021
Felix Rutschmann

Das Bundesgericht hat mit einem vor kurzem publizierten Entscheid (BGE 146 II 73) die Klage der eidgenössischen Steuerverwaltung gegen eine Nachfolgegesellschaft einer in Konkurs geratenen Gesellschaft gutgeheissen. Die Auffanggesellschaft wurde verpflichtet, die auf dem übernommenen Betriebsteil unbezahlt gebliebene Mehrwertsteuer zu bezahlen.